Kreisverwaltung Homberg © Foto: Alexander Wittke
Schwalm-Eder-Kreisrat für den Kauf von Luftreinigern HOMBERG | KÖRPER. Die Kreistagsabgeordneten konnten sich gestern in Körle in ihrer letzten Sitzung im Jahr 2021 ausführlich mit dem Infektionsschutz an Schulen befassen. Auf der Tagesordnung stand die Anschaffung von Luftreinigern. Einen ähnlichen Antrag der CDU hatte der Kreistag im Mai abgelehnt.
Mit 200 Millionen Euro unterstützt das Bundeskabinett die Länder bei der Beschaffung mobiler Luftreiniger für Schulen und Kitas. Die Verwendung der Mittel wird durch Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern geregelt. Diese ist für das Land Hessen am 27. Oktober 2021 in Kraft getreten.
Theoretisch 637.000 Euro – aber praktisch nichts
Danach könnte der Schwalm-Eder-Kreis einen Zuschuss von maximal 637.591 Euro erhalten. Bei einer Gesamtförderquote von 75 Prozent betrüge der Gesamtförderbetrag für Schulen und Kitas 850.000 Euro. Gefördert werden Luftreiniger, die in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren und nur in Räumen ohne ausreichende Belüftung installiert werden.
In den kreiseigenen Schulen konnten, wie die Vorlage aus dem Kreisgebäude erklärt, nur wenige Klassenzimmer identifiziert werden, die dieser Förderrichtlinie entsprechen. Aus diesem Grund sollen nur wenige Luftreiniger über das Förderprogramm für die kreiseigenen Schulen beschafft werden.
1,1 Millionen Euro für saubere Luft in Klassenzimmern
Um die Klassenräume der Klassen 1 bis 6, die nicht mit einer stationären Lüftungsanlage ausgestattet sind, mit Luftreinigern auszustatten, müssen zusätzlich 315 Geräte angeschafft werden, ohne dass diese Investition förderfähig ist. Bei einem Stückpreis von 3.500 Euro kosten 315 Luftreiniger rund 1,1 Millionen Euro, was eine europaweite Ausschreibung erfordert. Die Abgabe kann frühestens zum Jahresende erfolgen. Eine Bestellung ist frühestens Mitte Januar realistisch, die Montage mit Lieferzeiten von mindestens 4 bis 8 Wochen frühestens Ende Februar / Anfang März.
Anna-Maria Bischoff: Geräte könnten schon da sein ...
FDP: Geräte sind kein Allheilmittel
Die Kreistagsabgeordneten stimmten über alle Fraktionen hinweg einstimmig für die Investition. (Rainer Sander)
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Wie eine Schulbehörde aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht
Die Schulbehörde wird nun alle Klassenräume der Klassen 1-6 mit mobilen Luftfiltern ausstatten. Darauf mussten wir Schulgemeinschaften unerträglich lange warten. Die Ausschreibung liegt bereits in der Schublade, doch die vermeintlich notwendige europaweite Ausschreibung sorgt dafür, dass mit einer Lieferung erst Anfang März zu rechnen ist.
Seltsam, aber die Fachleute der Schulbehörde sollten wissen, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bereits in seinem Schreiben vom 17. mehrere Optionen zur Beschleunigung und Vereinfachung Zeigen Sie das Vergabeverfahren an. So können beispielsweise Dienstleistungen sehr schnell und effizient beschafft werden, insbesondere über das Verhandlungsverfahren ohne Wettbewerb. Dieses Verfahren kann laut Vergabeverordnung beispielsweise dann angewendet werden, wenn äußerst dringende und zwingende Gründe vorliegen, die eine Einhaltung der in anderen Verfahren vorgeschriebenen Fristen nicht zulassen.
Angebote können formlos und ohne Einhaltung bestimmter Fristen im Rahmen eines Verhandlungsprozesses ohne Teilnahmewettbewerb eingeholt werden. Dieselbe Auslegung der vereinfachten Verfahren hatte die Europäische Kommission im Hinblick auf die COVID-19-Pandemie angewandt.
Beklagt sich der Landrat über eine angeblich verspätete Erstellung einer Landesrichtlinie, liegt es nun an ihm, uns Schulgemeinden nachzuweisen, dass er diese besser umsetzen kann und die mobilen Luftreiniger sehr schnell über das Verhandlungsverfahren zu bekommen sind ohne Wettbewerb...
Schulkinder können freitags wieder eine Demo machen, oder, wie Merkel so schön sagt, in die Hände klatschen, das wird ihnen treu ,,, Unsere Kinder sind so umweltfreundlich. Saubere Luft ist Stromverschwendung
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